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 Wer
sich politisch betätigen will, kann sich in der Politik auf verschiedene
Art und Weise beteiligen. Ist diese Beteiligung an öffentlichen
Diskursen wie bei Modellen »deliberativer
Demokratie unverzichtbar, dann kommt auch allen Formen des
Bürgerdialogs, bei dem die Bürger bei politischen Entscheidungen
mitsprechen und in institutionell geregelter Weise konsultiert werden,
ein besonderes Gewicht zu.
»E-Demokratie.org , eine Webseite die von »Christian Heise, einem Vorstandsmitglied der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. und beim Förderverein Freie Netzwerke e.V. (u.a. freifunk.net) konzipiert und betrieben wird, hat dabei die besonderen Merkmale von E-Konsultationen wie folgt herausgearbeitet: "Dialoge spielen als Verfahren für die Konsultation und Entscheidungsfindung vor allem in dem Modell deliberativer Demokratie eine zentrale Rolle. Sie zielen darauf ab, den Ausgleich partikularer Interessen, die gesellschaftliche Verständigung und die Klärung von Gerechtigkeit zu integrieren und zu vereinen. Durch Dialoge sollen politischen Entscheidungen in der Öffentlichkeit mehr Legitimation verliehen werden. Inwiefern diese Prozeduren zu qualitativ hochwertigen Ergebnissen führen, hängt zum größten Teil von den Regeln und Formen des Bürgerdialogs und der jeweiligen Argumentation ab. Elektronische Konsultationen (E-Konsultation / E-Dialog) bezeichnen »Online-Anhörungen« bzw. Online-Bürgerbefragungen. Die elektronische Konsultation zielt auf die thematisch und zeitlich begrenzte Erkundung von Expertise und Meinung ab. Im Fall von Bürgerkonsultation geht es um die Rückmeldung der Bevölkerung zu bestimmten Themen. Konsultation basiert auf dem Konzept der Zwei-Wege-Kommunikation zwischen der öffentlichen Administration und den Bürgern. Diese werden zumeist seitens der Politik angeboten. Zielsetzung ist es, die Meinungen der Bürger zu bestimmten Themen der politischen Entscheidungsfindung – wie etwa Gesetzesvorlagen – einzuholen. Dabei handelt es sich um bereits bestehende, aber noch nicht endgültig verabschiedete politische Programme oder Konzepte, die kommentiert werden können. Auch hier lässt sich wieder in formelle und informelle Angebote unterteilen. Während formelle Angebote die gesetzliche vorgeschriebene Beteiligung, wie zum Beispiel im Planfeststellungsverfahren bei der Bauleitplanung, elektronisch unterstützen, stellt die informelle elektronische Konsultation eine Erweiterung zur Befragung vor einem nicht gesetzlich geregelten Hintergrund dar. Zu den informellen Angeboten zählen zum Beispiel alle Beteiligungsformate, die sich mit dem Ziel der politischen Meinungserkundung und/oder Öffentlichkeitsbildung zu bestimmten Themen oder Sachverhalten befassen. Die von der Öffentlichkeit eingebrachten Anliegen werden je nach Konsultationsangebot als Abwägungsmasse in den politischen Entscheidungsprozess eingearbeitet oder berücksichtigt. In politischen Reformprozessen ist die Entscheidungsfindung ohne genaue und nützliche Informationen der Betroffenen fast unmöglich. Öffentliche Konsultationen sind somit eines der wichtigsten Mittel, mit denen die politischen Entscheidungsträger Informationen für regulatorische und gesetzliche Vorschläge sammeln können. Die Einbeziehung der betroffenen Akteure bedeutet einen ungemeinen Fortschritt für jede Reform-Agenda, ex ante und ex post." (E-Demokratie.org/Christian Heise - CC-BY 3.0 DE) Beispiele für E-Konsultation sind die so genannten »Bürgerhaushalte (Beteiligungshaushalte), bei denen Bürger bei bestimmten Haushaltsmitteln mitentscheiden können). "Weitere Beispiele sind interaktive Bauleitplanungen oder themenbezogene Internetdiskurse, wie zum Beispiel die von der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestags 'Internet und digitale Gesellschaft' eingesetzte Diskussionssoftware '»Adhocracy', durch welche sich Bürgerinnen und Bürger direkt in die Kommissionsarbeit einbringen können." (Roleff 2012, Hervorh. d. Verf.) Dabei wird die Software Adhocracy in verschiedenen Projekten und in zahlreichen zivilgesellschaftlichen Diskursen angewendet und stets weiterentwickelt. "Die Software kann", so seht es auf der Webseite von »Adhocrazy.de, "frei angepasst werden. Somit ist eine Anwendung in unterschiedlichsten Kontexten und Organisationen möglich. Jede Organisation ist eingeladen über Anwendungsmöglichkeiten nachzudenken oder sich dazu beraten zu lassen." Auch bei den so genannten Demokratie-Audits könnte die E-Konsultation eine Rolle spielen. Mit Hilfe der Methode soll nämlich "festgestellt werden, wie zufrieden oder unzufrieden die Bürgerschaft mit ihren demokratischen Einfluss-, Gestaltungs- und Kontrollmöglichkeiten ist, wo Defizite beklagt werden und der Verbesserungsbedarf am größten ist." (Roth 2010, S.2) Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 21.12.2014 |
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Arbeitsanregungen:
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