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Parteien

Kennen Sie die Parteien? (1)

"Wer über Armut spricht, darf über Reichtum nicht schweigen."

 
 
  Vielen Menschen fällt es heutzutage schwer, die Parteien unter inhaltlich-programmatischen Aspekten voneinander zu unterscheiden. Diesem Ziel dienen die Übungen "Kennen Sie die Parteien". Hier handelt es sich um eine Kompilation von willkürlich aneinander gereihten Zitaten unterschiedlicher Länge aus den Bundestagsreden verschiedener Abgeordneter in der Debatte um die Einführung einer Vermögensabgabe für Reiche, die in der 195. Sitzung des 17. Deutschen Bundestags am 27.9.2012 geführt worden ist.

"Wer über Armut spricht, darf über Reichtum nicht schweigen."

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Sie betonen bei diesem Thema immer wieder, dass Sie nur die Vermögenden, also die Millionäre treffen wollen. Sie mobilisieren gegen „die da oben“, gegen die Vermögenden, und erklären, dass Ihre Vorschläge letzten Endes nur 1 Prozent der Bevölkerung treffen. Aber es stellt sich die Frage: Mindert das den schädlichen Effekt der Abgabe? Ist es gut und gerecht, weil es nur wenige trifft. Wer über Armut spricht, darf über Reichtum nicht schweigen. Manche glauben, man würde plötzlich dem Sozialismus anheimfallen, wenn Millionäre pro Million pro Jahr 15 000 Euro in den Schuldenabbau investieren müssten. Es ist doch keinem geholfen, wenn es allen ein bisschen schlechter geht. Es geht doch nicht darum eine ideologische Debatte über Sozialneid oder darüber, Reiche zu verfolgen, zu führen, sondern es geht um die Frage, wer welche Lasten trägt. Was ist denn das für ein Problem, dass es Menschen gut geht? Ist es nicht unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass man in Deutschland im Wohlstand leben kann? Das hat nichts mit Sozialneid zu tun. Das ist Patriotismus für unser Land, den wir einfordern. 10 Prozent der Bevölkerung besitzen 50 Prozent des Vermögens. Das sind 5 Billionen Euro. Die untere Hälfte der Bevölkerung hat nur 1 Prozent des Vermögens. Das ist die Realität in Deutschland. Übrigens hatte die untere Hälfte früher wenigstens 4,5 Prozent des Vermögens. Jetzt ist es nur noch 1 Prozent. Es gibt überhaupt keine Notwendigkeit für den Eingriff in das Privateigentum der Bürgerinnen und Bürger. Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte. Deshalb versuche ich es jetzt einmal mit der Bibel. Apostel Paulus hat seinem Weggefährten Timotheus einen guten Rat gegeben. Ich zitiere Ihnen das wörtlich: Den Reichen muss du unbedingt einschärfen, dass sie sich nichts auf ihren irdischen Besitz einbilden und ihre Hoffnung auf etwas so Unsicheres wie Reichtum setzen … Sage ihnen, dass sie Gutes tun sollen und gern von ihrem Reichtum abgeben, um anderen zu helfen. So werden sie vielleicht reich sein und sich ein gutes Fundament für die Zukunft schaffen, um das wahre und ewige Leben zu gewinnen. Das ist aus dem 1. Brief an Timotheus. Wir sind für die Sicherung des Eigentums unserer Bürger. Wir sind für eine leistungsfähige Gemeinschaft mit allen Bürgern und wir wollen Arbeit und Wohlstand für alle in diesem Land. Das Gute ist, dass wir uns sogar freuen, wenn Leute reicher werden. Das ist in Ordnung; denn viele von den Reichen sind sich wirklich ihrer Verantwortung bewusst. Viele wollen sich sogar stärker beteiligen und machen das auch. Viele haben auch ein Gerechtigkeitsgefühl. Ihnen geht es darum, Menschen in Deutschland zu enteignen, weil sie eine Neidgesellschaft wollen. Hier geht es auch nicht um Sozialneid. Wenn Leute wohlhabend und reich geworden sind, steckt dahinter bei den allermeisten unglaublich viel persönliche Leistung und ganz viel Anstrengung. Aber niemand wird von alleine reich. Immer gehören Arbeitnehmer dazu. Wir müssen Schulden abbauen, damit wir diese Lasten nicht unseren Kindern und Enkeln aufhalsen. Das heißt, es geht überhaupt nicht im die Frage, ob Schulden abgebaut werden, sondern darum, wer dafür bezahlt. Das ist die Frage, um die wir streiten. Wir brauchen keine sozialspalterische Debatte. Jetzt zitiere ich Ihnen auch noch Matthäus 19,24 und Lukas 18,25: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Sie müssen den Reichen doch eine Chance eröffnen, in das Reich Gottes zu kommen.“

(alle Zitate aus: Das Parlament: Debattendokumentation, http://dip21.bundestag.de/dip21.web/bt )

Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 20.07.2016
 

 
   
   Arbeitsanregungen:
  1. Finden Sie heraus, wo die jeweiligen Zitate beginnen bzw. enden und markieren Sie die entsprechenden Stellen.

  2. Ordnen Sie die Zitate den verschiedenen Parteien zu und begründen Sie Ihre Ansicht.

  3. Diskutieren Sie in der Klasse/in Ihrem Kurs das Pro und Contra zum Thema Einführungen einer Vermögensabgabe bzw. einer Vermögenssteuer für Reiche.
      

 
     
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