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Die Menschenrechte als Basis der Grundrechte
Was im Grundgesetz dazu geschrieben steht, basiert auf den
allgemeinen Menschenrechten, die jedem Menschen von Natur aus zustehen.
Diese müssen also gar nicht erst von einem Staat gewährt werden. Man
hat sie einfach, weil man ein Mensch ist. Die Grundrechte sind die wichtigsten Normen, die unser Zusammenleben in einem Staat regeln Die Grundrechte stehen ganz an der Spitze aller jener Normen und Gesetze, die im politischen System der Bundesrepublik Deutschland gelten. Alles, was im Leben der Menschen untereinander und im Verhalten des Staates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine Rolle spielt (z. B. Gesetze, Verordnungen usw.) müssen mit den Grundrechten vereinbar sein. Die Grundrechte sind in Deutschland besonders stark geschützt Die Grundrechte sind in Deutschland in besonderer Art und Weise geschützt. Sie dürfen vom Gesetzgeber (Legislative) auch mit 2/3-Mehrheit nicht abgeschafft werden. Aber: Grundrechte gelten nicht unbeschränkt Auch die Grundrechte können nicht unbeschränkt gelten. Sie stehen unter dem sogenannten Gesetzesvorbehalt. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber mit seinen Gesetzen Genaueres im Rahmen dessen bestimmen kann, was die Grundrechte vorgeben. Hier werden also auch der individuellen Freiheit mit Gesetzen Grenzen gesetzt (z. B. Versammlungsfreiheit, Parteienverbot). Auch die Bürger haben eine Bringschuld Jeder Bürger hat das Recht, wenn er glaubt, dass er vom Staat in seinen Grundrechten verletzt worden ist, beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einlegen. In einer funktionierenden Demokratie sollten auch die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Verhalten untereinander, den Geist der Grundrechte zur Geltung bringen. Die Grundrechte lassen sich auf verschiedene Art und Weise einteilen
Die Grundrechte, die im Grundgesetz in den
Artikeln 1 bis 19 aufgeführt sind,
bilden den sogenannten
Grundrechtskatalog des Grundgesetzes.
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Arbeitsanregungen:
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