Wer regelmäßig, meist gegen ein
Entgelt, eine bestimmte Leistung bezieht, hat ein Abonnement
(auch Abo) abgeschlossen und ist damit ein ▪
Dauerschuldverhältnis eingegangen.
Als Bezieher solcher Leistungen
(Abonnent) kann man unterschiedlichste Leistungen abonnieren, z.
B. die Möglichkeit, Theater- oder Konzertaufführungen zu
besuchen, Sendungen des Bezahlfernsehens zu empfangen, einen
Breitband-Internetzugang zu nutzen, über ein Handy zu
telefonieren, eine Zeitschrift zugesendet zu bekommen, eine
Hausaufgaben-Online-Plattform im Internet zu nutzen, ein
Antiviren-Programm auf dem eigenen Rechner zu installieren etc.
Die
Laufzeit eines Abonnements ist vertraglich festgelegt. Es kann
für einen bestimmten Zeitraum (z.B. zwölf Monate) oder auf »Widerruf abgeschlossen
werden. In Deutschland gelten dabei ferner folgende Regelungen,
die in den »AGB-Bestimmungen
im »§ 309 Nr.
9 (Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen) »BGB festgeschrieben
sind.
Wer an der Haustüre von so genannten »Drückerkolonnen ein »Zeitschriften-Abonnement
aufgeschwatzt bekommt, obwohl er/sie gar nicht daran
interessiert ist, kann solche »Haustürgeschäftenach deutschem Recht innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Dieser
Widerruf sollte schriftlich und mit Zustellungsurkunde
(Einschreiben) erfolgen.
Damit die zu einem bestimmten Zeitpunkt
ausgesprochene Kündigung rechtswirksam wird, müssen Sie fristgemäß
kündigen, und das am besten schriftlich, als Einschreiben
mit Rückschein, auf dem Postweg. Kündigungen per E-Mail oder Fax
werden oft von den Adressaten einer Kündigung nicht anerkannt.
Genaueres zum Kündigungsrecht enthalten im Übrigen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die dem Abonnementvertrag
zugrunde liegen.
In bestimmten Fällen steht einem aber auch
ein Sonderkündigungsrecht, bei dem man sich nicht an die
vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen halten muss.
Eine außerordentliche
Kündigung, wie dies genannt wird, ist dann möglich, wenn
es Probleme bei der Leistungserbringung durch den Anbieter des
Abos gibt. So kann z. B. die abonnierte Zeitschrift mehrmals
nicht rechtzeitig geliefert worden sein oder eine für den
eigenen
Wohnort zugesagte Mobilfunkabdeckung ist so schlecht, dass man
mit seinem Handy keinen Empfang hat. In den meisten Fällen
muss man dem Anbieter des Abos allerdings eine Frist setzen,
innerhalb derer er sich um die Beseitigung des Problems bemühen
kann.
Inhaltlich muss
eine (ordentliche)
Kündigung die
erforderlichen Daten enthalten, die das Abonnement eindeutig
bezeichnen, also etwa Abo-Nummer,
den Namen und
Adresse des Abonnenten, seine Kundennummer,
ggf. die Rufnummer und
den Kündigungstermin.
Dies wird in der Regel der letzte Tag der Vertragslaufzeit sein.
Zudem sollte das Schreiben die Forderung
nach einer schriftlichen Bestätigung der Kündigung mit allen
wichtigen Angaben, wie z.B. den Ablaufzeitpunkt des Abos,
Kundendaten etc. enthalten. Wenn man z. B. einen Handyvertrag kündigen und
seine Rufnummer zu einem neuen Anbieter mitnehmen will, muss eine solche Bestätigung vorlegen.
Bei einer außerordentlichen
Kündigung muss
man über die Angabe der allgemeinen Abo-Daten (s. o.)
hinaus, genau beschreiben,
was das Problem ist, das einen zur Kündigung veranlasst.
Zugleich sollten man aufzeigen, welche
Lösung für das Problem von
einem erwartet wird. Im Anschluss daran setzt
man eine Frist zur Lösung des Problems und sprecht
dann, für den Fall, dass das nicht gelingt, vorsorglich
die außerordentliche Kündigung aus. Zugleich widersprechen
man, ebenfalls vorsorglich, allen
weiteren Forderungen, die sich aus dem bestehenden
Abo-Vertrag ergeben.
Für den möglichen Kündigungsfall widerrufen
man zudem vorsorglich eine ggf. erteilte Bankeinzugsermächtigung (Lastschrift)
und verlangt die
sofortige Einstellung von Abbuchungen ab
dem rechtswirksamen Kündigungstermin.